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Menschenrechte, mehr Traum als Wirklichkeit.

Wie der Stand der Dinge in Sachen Menschenrechte am europäischen Kontinent ist. Wie hat sich die Situation im letzten Vierteljahrhundert entwickelt, was hat sich womöglich verändert. In wie weit wird der europäische Gedanke in der Realität umgesetzt?

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist wichtig um die Grundrechte jedes einzelnen Menschen zu wahren und zu schützen. Doch die wahrhaftige Umsetzung der einzelnen Artikel gestaltet sich als schwierig. Jeder Mensch ist gleich und hat das Recht auf gerechte Behandlung, egal wo er sich befindet. Betrachten wir die aktuelle Situation auf dem europäischen Kontinent und wagen wir vereinzelt Rückblenden in die Geschichten der einzelnen Staaten.

Europäischer Gedanke im Zwiespalt
Das Bewusstsein gegenüber Menschenrechten ist, ohne Frage, in den letzten Jahrzehnten gewachsen. Die Basis der Europäischen Union thront auf der, seit 1948 in Kraft getretenen, „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“. Sie wahrt die Achtung der Menschenrechte und der Menschenwürde sowie die Prinzipien Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit. Die tatsächliche Umsetzung gestaltet sich allerdings als schwierig. Verfechter sind teilweise der Meinung, dass das Schriftstück sechzig Jahre nach der Herausgabe keinesfalls der Wirklichkeit entspricht, dafür gibt es zu viele Verstöße in allen Teilen der Welt, auch in Europa.

Europas Politiker entschieden sich beispielsweise vor dem Hintergrund der Terrorismusbekämpfung die universellen Menschenrechte, also die für alle gültigen, in bestimmten Fällen neu auszulegen. Dazu gehörte es Terrorismusverdächtigen weniger Rechte zuzusprechen als anderen mutmaßlichen Straftätern.

Die Begründung dafür war, in Europa könne es entweder Sicherheit oder Menschenrechte geben, beides zusammen sei nicht möglich. Durch die eigene Angst getrieben, gaben sich viele EU-Bürger mit diesen Argumenten zufrieden. Und waren daher bereit, auf diese Rechte zu verzichten, zumal es auch nicht ihre Rechte waren oder zu sein schienen, die auf dem Spiel standen.

 

Keine hat eine weiße Weste
Geht es um die Nichteinhaltung dieser Regelungen, denkt man vermutlich zuerst an Staaten wie Russland, China und die USA, allerdings sollte jeder europäische Staat auch vor seiner eigenen Staatstüre kehren.

Betrachtet man Österreich, so wurde laut Amnesty Report 2013, 2012 der Einsatz von Elektroschockwaffen der Polizei vom Innenministerium genehmigt. Die Elektroschockwaffen wurden als grundsätzlich nicht lebensgefährlich eingestuft. Laut Berichten wurden damit jedoch in mehreren Ländern Menschenrechtsverletzungen begangen. Der Gebrauch soll daher offiziell nur stattfinden, wenn die Polizeibeamten ansonsten ihre Schusswaffe verwenden würden.

Richtet man seinen Blick ein klein wenig östlicher nach Weißrussland, so entdeckt man massive Einschränkungen der Menschenrechte. Die ehemalige Sowjetrepublik Belarus gehört zu den Staaten, in denen die Grundfreiheiten am stärksten verletzt werden. Der starke Mann des Landes, Präsident Alexander Lukaschenko, ist seit 1994 durch eine praktisch nicht vorhandenen Opposition sowie Wahlschwindel im Amt. 2010 sicherte er sich durch angeblich manipulierte Wahlen seine vierte Amtsperiode.

Besonders nach dem harten Vorgehen der autoritären Regierung gegen Personen, die gegen die manipulierte Präsidentenwahl protestierten, haben viele die Hoffnung an wirksame Menschenrechte verloren. Tausende Menschen protestierten auf den Straßen der Hauptstadt Minsk gegen die Wahlen, viele von ihnen wurden verhaftet und geschlagen.

Weiters wird das Grundrecht Religionsfreiheit durch das Inkrafttreten des Religionsgesetzes von 2002 stark eingeschränkt. Das Gesetz sieht eine strenge Regierungskontrolle über das Wirken der Kirchen und sonstigen religiösen Institutionen vor, außerdem ist die Registrierung aller Gruppen verpflichtend. Da gleichzeitig auch Meinungs- und Pressefreiheit massiv eingeschränkt sind, ist es schwierig, konkrete Informationen über die Verstöße aus dem Land direkt zu erhalten.

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Thema von Anders Norén

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