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Politische Ohnmacht.

Heutzutage ist so etwas nicht mehr möglich. Ein Satz, den man in unserer Schulzeit oft gehört hat. Bezogen hat er sich auf politischen Extremismus. Doch ist es wirklich nicht mehr möglich? Oder sind wir wieder an dem Punkt angelangt, an dem die Suche nach Alternativen in eine fragwürdige Zeit führt?

Ende Mai waren Landtagswahlen. Wahlen, bei denen die SteirerInnen und BurgenländerInnen ihrer politischen Landesführung die Rechnung für die letzten Jahre ihrer Arbeit präsentierten. Durchgehender Wählertenor, die ehemals Großparteien ÖVP und SPÖ verlieren eklatant und die Alternativen saugen diesen Verlust auf. Allerdings scheint für viele die einzige Alternative blau zu sein. Die FPÖ erzielt in beiden Bundesländern hohe Zugewinne und kommt im flachen Osten sogar in die Regierung, was landesweit für Aufsehen sorgte. In der Steiermark erhielt die FPÖ fast ein Drittel der Stimmen, bleibt nach einem Koalitionspoker aber dennoch in der Opposition, wahrscheinlich auch gut so, sollen sich ÖVP und SPÖ doch gegenseitig schwächen. Denn diese beiden werden das grüne Herz Österreichs die nächsten fünf Jahre durchs Land führen. Nachdem Franz Voves allerdings das Handtuch geworfen hat und sich in den politischen Ruhestand begibt, wird sein langjähriger Reformpartner und ehemaliger Stellvertreter, Hermann Schützenhöfer, endlich zum Landeshauptmann, lange musste er darauf warten. Diesen Umstand verdankt er seinen Verhandlungskünsten, die er durch geschickte Gespräche mit der FPÖ und erst dann mit der SPÖ unter Beweis stellte. Ein Poker mit hohem Einsatz, doch Voves machte (bewusst) den taktischen Fehler mit seiner Aussage: „Unter 30 Prozent gehe ich“ und ging All-In und verlor.

Keine der Parteien erreichte die 30 Prozent Marke in der Steiermark, doch die FPÖ konnte sich mehr als verdoppeln. Gründe dafür gibt es viele, doch ist bemerkenswert, dass die Blauen den Vorteil hatten, dass ihre Wähler zur Wahl gingen. Daraus schließt sich, dass die FPÖ einerseits eine Alternative zu den alteingesessenen Parteien darstellt, aber in absoluten Zahlen bei den Wählern einfach Vorteile hat. Da die resignierenden SPÖ und ÖVP Wähler, für die dies keine Alternative ist, die Wahl einfach verweigern.

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Thema von Anders Norén

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